Der Bundesrat will selb­stän­dige Künstler und Medi­en­schaf­fende in der Corona-Krise verstärkt unter­stützen. In einer am Freitag beschlos­senen Entschlie­ßung fordern die Länder vom Bund einen pauschalen monat­li­chen Zuschuss, mit dem die Einnah­me­ver­luste abge­fe­dert werden können. Der Bund müsse entspre­chende Rege­lungen entwi­ckeln.

Sitzung des Bundes­rats

Das in dieser Woche vorge­stellte Konjunk­tur­paket der Bundes­re­gie­rung enthalte für Kultur­schaf­fende und andere Gruppen von Selb­stän­digen und Frei­be­ruf­lern keine effek­tiven Hilfen. „Zur Deckung der Kosten ihres Lebens­un­ter­haltes werden Selb­stän­dige auf die Grund­si­che­rung für Arbeits­su­chende verwiesen“, betonte Berlins Kultur­se­nator Klaus Lederer (Die Linke). Das schaffe unnö­tige Büro­kratie und sei nicht sach­ge­recht.

Bremens Kultur­staats­rätin Carmen Emig­holz erklärte, der Bund müsse den „Unter­neh­mer­lohn“ für Solo-Selb­stän­dige mit in den Blick nehmen. Die Kultur­schaf­fenden bräuchten in der Zeit der Corona-Pandemie auch weiterhin Hilfe und Unter­stüt­zung. „Ich erwarte, dass sich der Bund nun schnell mit den Ländern verstän­digt.“

Zudem appel­lieren die Länder an die Bundes­re­gie­rung, gemeinsam mit ihnen spar­ten­spe­zi­fi­sche Förder‑, Stipen­dien- und Darle­hens­pro­gramme für digi­tale Kunst­pro­jekte zu entwi­ckeln. Auch Kultur­ein­rich­tungen wie Kinos oder Unter­nehmen der Veran­stal­tungs­wirt­schaft bräuchten gezielte Unter­stüt­zung. Die bishe­rigen Bürg­schafts­pro­gramme stei­gerten zwar die Liqui­dität der Einrich­tungen, aber auch deren Verschul­dung.

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