News | 15.04.2021

Gericht lehnt Eilan­trag gegen Thea­ter­schlie­ßungen ab

von Redaktion Nachrichten

15. April 2021

Der Baye­ri­sche Verwal­tungs­ge­richtshof (BayVGH) hat den Eilan­trag mehrerer Musiker gegen das gene­relle Veran­stal­tungs­verbot und die Schlie­ßung von Kultur­ein­rich­tungen abge­lehnt. Der zustän­dige Senat sehe aufgrund der Infek­ti­ons­lage – und Gefähr­dungs­lage keine durch­grei­fenden recht­li­chen Bedenken gegen die Unter­sa­gungen von Veran­stal­tungen, teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Baye­ri­scher Verwal­tungs­ge­richtshof

Ange­sichts eines diffusen Infek­ti­ons­ge­sche­hens und des Gesamt­kon­zepts des Verord­nungs­ge­bers, soziale Kontakte und die allge­meine Mobi­lität möglichst einzu­schränken, komme es nicht entschei­dend darauf an, ob in Kultur­ein­rich­tungen in der Vergan­gen­heit bereits Infek­tionen nach­ge­wiesen worden seien. Zu Hygiene- und Lüftungs­kon­zepten fehle es noch an gesi­cherten Erkennt­nissen, entspre­chende Studien seien noch nicht abge­schlossen.

Stell­ver­tre­tend für die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ hatten 23 Musiker einen Eilan­trag gestellt, um die Öffnung von Thea­tern, Opern- und Konzert­häu­sern in zu errei­chen. Der Eingriff in die Kunst- und Berufs­frei­heit der Antrag­steller erweise sich im Hinblick auf den Schutz der körper­li­chen Unver­sehrt­heit und der Gesund­heit einer Viel­zahl von Menschen als erfor­der­lich und ange­messen, erklärte dazu der Verwal­tungs­ge­richtshof. Auch liege keine rechts­wid­rige Ungleich­be­hand­lung vor. Teil­nehmer bei Versamm­lungen und Besu­cher von Gottes­diensten übten aktiv ihre Versamm­lungs- bzw. Reli­gi­ons­frei­heit aus, während der Genuss von Kunst und Kultur nicht von der Kunst­frei­heit selbst geschützt sei. Der Besuch von Kultur­ein­rich­tungen unter­scheide sich darüber hinaus in Dauer und typi­schen zwischen­mensch­li­chen Kontakten maßgeb­lich vom Besuch geöff­neter Handels- und Dienst­leis­tungs­be­triebe.

Der Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ um , , Kevin Connors und haben sich inzwi­schen zahl­reiche promi­nente Unter­stützer ange­schlossen, darunter Künstler wie , , , , , oder sowie Chöre, Veran­stalter, Künst­ler­agen­turen, Verbände, Verlage und Kultur­po­li­tiker.

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Fotos: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof