News | 12.03.2021

Künstler-Initia­tive will vor Verfas­sungs­ge­richt ziehen

von Redaktion Nachrichten

12. März 2021

Viele Geschäfte haben schon wieder geöffnet, Theater und Konzert­häuser sind aber noch geschlossen: Die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ will in der kommenden Woche eine Popu­lar­klage beim Baye­ri­schen Verfas­sungs­ge­richt einbringen. Damit solle eine grund­sätz­liche verfas­sungs­recht­liche Klärung der Kunst­frei­heit ange­stoßen werden, teilte die Initia­tive am Freitag mit. Bund und Länder hätten zwar Anfang März Öffnungs­sze­na­rien für Kultur­ein­rich­tungen beschlossen. Sollten diese jedoch nicht umge­setzt werden, werde man „jeder­zeit und umge­hend“ einen Eilan­trag einbringen.

Theater, Konzert- und Opern­häuser sowie Kinos können in ab 22. März in Bundes­län­dern oder Regionen öffnen, in denen die Sieben-Tage-Inzi­denz seit 14 Tagen unter 50 liegt. Bei einem Wert zwischen 50 und 100 ist ein tages­ak­tu­eller Schnell- oder Selbst­test erfor­der­lich. In soll es dabei flexible Zuschau­er­ober­grenzen geben, abhängig von der jewei­ligen Größe des Veran­stal­tungs­ortes, wie Kunst­mi­nister (CSU) am Donnerstag sagte.

Die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ begrüßt zwar die „akzep­table Öffnungs­per­spek­tive hinsicht­lich der Saal­be­le­gung und der Orches­ter­ab­stände“. Dennoch verstärkten die Maßnahmen die verfas­sungs­recht­liche Schief­lage der Kunst­frei­heit. So seien Einzel­handel und körper­nahe Dienst­leis­tungen an keinerlei Inzi­denz­werte gebunden und daher auch nicht perspek­ti­visch von umge­henden Schlie­ßungen bedroht. Die auf glei­cher Ebene wie die Kunst­frei­heit geschützten reli­giösen Einrich­tungen seien eben­falls durch­ge­hend geöffnet geblieben, „trotz der mit Thea­tern, Opern- und Konzert­häu­sern nicht vergleich­baren Belüf­tungs­sys­teme“. Im übrigen habe die Indus­trie seit November durch­ge­hend und nur mit margi­nalen Einschrän­kungen weiter­ope­rieren können.

Die Initia­toren von „Aufstehen für die Kunst“ sind Wolf­gang Ablinger-Sper­r­hacke, Kevin Conners, und . Inzwi­schen haben sich zahl­reiche promi­nente Unter­stützer ange­schlossen, darunter viele Künstler wie , , , , , oder sowie Chöre, Veran­stalter, Künst­ler­agen­turen, Verbände, Verlage und Kultur­po­li­tiker.

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