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Die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ hat beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen Eilantrag gegen die pandemiebedingte Schließung von Kultureinrichtungen eingereicht. Der Antrag sei stellvertretend von Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Kevin Connors, Marlis Petersen, Hansjörg Albrecht und anderen gestellt worden, teilte die Initiative am Montag mit. Die Künstler wenden sich gegen die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die ein pauschales Konzert- und Aufführungsverbot regelt.

PK "Aufstehen für die Kunst"

PK „Aufstehen für die Kunst“

Die Verordnung verstoße gegen die in Artikel 5 des Grundgesetzes vorbehaltlos garantierte Kunstfreiheit und genüge auch nicht der durch das Infektionsschutzgesetz im November 2020 vorgeschriebenen besonderen Begründungspflicht in Bezug auf die Kunstfreiheit. Die Änderung der BayIfSMV vom letzten Donnerstag „führt die systematische Hintanstellung der Darstellenden Kunst fort und baut sie sogar aus“, erklärte die Initiative. Während Theater und Konzerthäuser nur bei stabiler oder sogar rückläufiger Inzidenz und erst ab 12. April öffnen könnten, würden Beschränkungen in anderen Bereichen wie dem Einzelhandel auch bei höherer Inzidenz aufgehoben.

Vor gut zehn Tagen hatten die Künstler bereits Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof erhoben. Der Initiative „Aufstehen für die Kunst“ haben sich inzwischen zahlreiche prominente Unterstützer angeschlossen, darunter viele Künstler wie Lisa Batiashvili, Sasha Waltz, Rolando Villazón, Kent Nagano, Thomas Hengelbrock oder Herbert Blomstedt sowie Chöre, Veranstalter, Künstleragenturen, Verbände, Verlage und Kulturpolitiker.

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