Die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ hat beim Baye­ri­schen Verwal­tungs­ge­richtshof einen Eilan­trag gegen die pande­mie­be­dingte Schlie­ßung von Kultur­ein­rich­tungen einge­reicht. Der Antrag sei stell­ver­tre­tend von Wolf­gang Ablinger-Sper­r­hacke, Kevin Connors, Marlis Petersen, Hans­jörg Albrecht und anderen gestellt worden, teilte die Initia­tive am Montag mit. Die Künstler wenden sich gegen die 12. Baye­ri­sche Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung (BayIfSMV), die ein pauschales Konzert- und Auffüh­rungs­verbot regelt.

PK „Aufstehen für die Kunst“

Die Verord­nung verstoße gegen die in Artikel 5 des Grund­ge­setzes vorbe­haltlos garan­tierte Kunst­frei­heit und genüge auch nicht der durch das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz im November 2020 vorge­schrie­benen beson­deren Begrün­dungs­pflicht in Bezug auf die Kunst­frei­heit. Die Ände­rung der BayIfSMV vom letzten Donnerstag „führt die syste­ma­ti­sche Hint­an­stel­lung der Darstel­lenden Kunst fort und baut sie sogar aus“, erklärte die Initia­tive. Während Theater und Konzert­häuser nur bei stabiler oder sogar rück­läu­figer Inzi­denz und erst ab 12. April öffnen könnten, würden Beschrän­kungen in anderen Berei­chen wie dem Einzel­handel auch bei höherer Inzi­denz aufge­hoben.

Vor gut zehn Tagen hatten die Künstler bereits Popu­lar­klage beim Baye­ri­schen Verfas­sungs­ge­richtshof erhoben. Der Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ haben sich inzwi­schen zahl­reiche promi­nente Unter­stützer ange­schlossen, darunter viele Künstler wie Lisa Bati­a­sh­vili, Sasha Waltz, Rolando Villazón, Kent Nagano, Thomas Hengel­b­rock oder Herbert Blom­stedt sowie Chöre, Veran­stalter, Künst­ler­agen­turen, Verbände, Verlage und Kultur­po­li­tiker.

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