News | 24.02.2021

Künstler ziehen gegen Kultur-Lock­down vor Gericht

von Redaktion Nachrichten

24. Februar 2021

Die Politik rede die Künste einer­seits schön und setze dann das Grund­ge­setz außer Kraft – so analy­siert Diri­gent die aktu­elle Situa­tion während des pande­mie­be­dingten Lock­downs. Dagegen will die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ Anfang März einen Eilan­trag an den Baye­ri­schen Verwal­tungs­ge­richtshof stellen, um die auf die Bekämp­fung der Covid-19-Pandemie gestützte pauschale Schlie­ßung von Opern- und Konzert­häu­sern aufheben zu lassen. Diesen Plan stellte die Initia­tive – in der sich Albrecht enga­giert – am Mitt­woch bei einer Pres­se­kon­fe­renz in München vor.

Hansjörg Albrecht

Hans­jörg Albrecht

Hinter­grund seien einer­seits die zahl­rei­chen wissen­schaft­li­chen Studien, die einem Spiel­be­trieb unter Hygie­ne­auf­lagen mini­male Corona-Anste­ckungs­ri­siken beschei­nigen und ande­rer­seits die Anfang März auslau­fende aktu­elle Verord­nung der Baye­ri­schen Staats­re­gie­rung. Gegen eine höchst­wahr­schein­liche Nach­fol­ge­ver­ord­nung will die Initia­tive dann vorgehen. „Wir sind zuver­sicht­lich, dass der Baye­ri­sche Verwal­tungs­ge­richtshof einem Eilan­trag, der sich gegen die Kultur-Total­ver­bote wendet, statt­geben wird und diese Total­ver­bote außer Vollzug setzen wird“, sagte der Verwal­tungs­rechtler Wolfram Hertel von der Berliner Rechts­an­walts­kanzlei Raue.

Die Künstler wollen vor allem gegen eine Ungleich­be­hand­lung gegen­über anderen Insti­tu­tionen vorgehen, die eben­falls Verfas­sungs­rang besitzen. So dürften Kirchen (Verfas­sungs­rang Reli­gi­ons­frei­heit) Gottes­dienste unter Auflagen veran­stalten. Der geöff­nete Lebens­mit­tel­handel besitze den verfas­sungs­recht­li­chen Schutz nicht. Sogar Fern­fahrer seien von der Quaran­tä­ne­pflicht befreit, ganz egal, ob sie Lebens­mittel trans­por­tierten oder Auto­teile, merkte Albrecht an.

Die Initia­toren von „Aufstehen für die Kunst“ sind , Kevin Conners, und Hans­jörg Albrecht. Inzwi­schen haben sich zahl­reiche promi­nente Unter­stützer ange­schlossen, darunter viele Künstler wie , , , , , oder sowie Chöre, Veran­stalter, Künst­ler­agen­turen, Verbände, Verlage und Kultur­po­li­tiker.

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