News | 16.04.2021
Musiker betrachten Urteil als Angriff auf die Kunstfreiheit
16. April 2021
Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" plant weitere Schritte, nachdem ihr Eilantrag gegen die Schließung von Kultureinrichtungen abgelehnt wurde. Sie erwägen ein Hauptsacheverfahren und den Gang vor Bundesverfassungsgericht oder Europäischen Gerichtshof. Die Initiative betrachtet das Urteil als Angriff auf die Kunstfreiheit.
Die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ erwägt nach der Ablehnung ihres Eilantrags gegen die Schließung von Kultureinrichtungen weitere juristische Schritte. Man werde ein Hauptsacheverfahren anstreben sowie den Gang vor das Bundesverfassungsgericht beziehungsweise den Europäischen Gerichtshof erwägen, teilte die Initiative am Freitag mit.
PK „Aufstehen für die Kunst“
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hatte am Donnerstag den Eilantrag mehrerer Musiker gegen das generelle Veranstaltungsverbot und die Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Pandemie abgelehnt. Der Eingriff in die Kunst- und Berufsfreiheit der Antragsteller erweise sich im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen als erforderlich und angemessen, hieß es in der Begründung.
„Wir betrachten dieses Urteil als einen schweren Angriff auf die Kunstfreiheit und streben daher eine verfassungsrechtlich gründliche Befassung an“, erklärte die Initiative. Das Verwaltungsgericht habe die wissenschaftlich erarbeiteten Studien, denen zufolge das Infektionsrisiko in Theatern, Opern- und Konzerthäusern geringer ist als in Einzelhandel, Schulen und Gottesdiensten, als nicht aussagekräftig zurückgewiesen. Gleichwohl habe das Gericht keine gegenläufigen Studien beigebracht, „obwohl doch eigentlich die staatlicherseits auferlegten Beschränkungen von Grundrechten der Rechtfertigung bedürfen – und nicht die Lockerungen“, betonte die Initiative. „Dass zudem Aufführungen vor Publikum in den allermeisten Fällen gerade die wirtschaftliche und berufliche Grundlage für die künstlerische Tätigkeit nach außen darstellen, ignoriert das Gericht vollständig.“
Der Initiative „Aufstehen für die Kunst“ um Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Christian Gerhaher, Kevin Connors und Hansjörg Albrecht haben sich inzwischen zahlreiche prominente Unterstützer angeschlossen, darunter Künstler wie Anne-Sophie Mutter, Lisa Batiashvili, Sasha Waltz, Rolando Villazón, Kent Nagano, Thomas Hengelbrock oder Herbert Blomstedt sowie Chöre, Veranstalter, Künstleragenturen, Verbände, Verlage und Kulturpolitiker.
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