News | 16.04.2021

Musiker betrachten Urteil als Angriff auf die Kunst­frei­heit

von Redaktion Nachrichten

16. April 2021

Die Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ erwägt nach der Ableh­nung ihres Eilan­trags gegen die Schlie­ßung von Kultur­ein­rich­tungen weitere juris­ti­sche Schritte. Man werde ein Haupt­sa­che­ver­fahren anstreben sowie den Gang vor das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt bezie­hungs­weise den Euro­päi­schen Gerichtshof erwägen, teilte die Initia­tive am Freitag mit.

PK "Aufstehen für die Kunst"

PK „Aufstehen für die Kunst“

Der Baye­ri­sche Verwal­tungs­ge­richtshof (BayVGH) hatte am Donnerstag den Eilan­trag mehrerer Musiker gegen das gene­relle Veran­stal­tungs­verbot und die Schlie­ßung von Kultur­ein­rich­tungen in der Corona-Pandemie abge­lehnt. Der Eingriff in die Kunst- und Berufs­frei­heit der Antrag­steller erweise sich im Hinblick auf den Schutz der körper­li­chen Unver­sehrt­heit und der Gesund­heit einer Viel­zahl von Menschen als erfor­der­lich und ange­messen, hieß es in der Begrün­dung.

„Wir betrachten dieses Urteil als einen schweren Angriff auf die Kunst­frei­heit und streben daher eine verfas­sungs­recht­lich gründ­liche Befas­sung an“, erklärte die Initia­tive. Das Verwal­tungs­ge­richt habe die wissen­schaft­lich erar­bei­teten Studien, denen zufolge das Infek­ti­ons­ri­siko in Thea­tern, Opern- und Konzert­häu­sern geringer ist als in Einzel­handel, Schulen und Gottes­diensten, als nicht aussa­ge­kräftig zurück­ge­wiesen. Gleich­wohl habe das Gericht keine gegen­läu­figen Studien beigebracht, „obwohl doch eigent­lich die staat­li­cher­seits aufer­legten Beschrän­kungen von Grund­rechten der Recht­fer­ti­gung bedürfen – und nicht die Locke­rungen“, betonte die Initia­tive. „Dass zudem Auffüh­rungen vor Publikum in den aller­meisten Fällen gerade die wirt­schaft­liche und beruf­liche Grund­lage für die künst­le­ri­sche Tätig­keit nach außen darstellen, igno­riert das Gericht voll­ständig.“

Der Initia­tive „Aufstehen für die Kunst“ um , , Kevin Connors und haben sich inzwi­schen zahl­reiche promi­nente Unter­stützer ange­schlossen, darunter Künstler wie , , , , , oder sowie Chöre, Veran­stalter, Künst­ler­agen­turen, Verbände, Verlage und Kultur­po­li­tiker.

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