Die Kultur-Positionen der Parteien

Der CRESCENDO-Klassik-O-Mat

von Axel Brüggemann

19. September 2021

Unser Kolum­nist hat alle im Bundestag vertre­tenen Parteien (mit Ausnahme der AfD) ange­schrieben und sie nach ihren Posi­tionen zu Kultur und Klassik befragt. Alle haben geant­wortet – mit Ausnahme der CDU (sie ist mehr­fach erin­nert worden, unter anderem durch Mails an die kultur­po­li­ti­sche Spre­cherin Elisa­beth Motsch­mann und den Assis­tenten von Kultur­staats­mi­nis­terin Monika Grüt­ters). Hier die Antworten zu den einzelnen Klassik-Themen­ge­bieten.

Durch welche Anstren­gungen hat Ihre Partei sich in den letzten Jahren beson­ders für die Kultur der klas­si­schen Musik einge­setzt?

SPD: Im Deut­sche Bundestag haben wir uns maßgeb­lich dafür einge­setzt, dass viele Bundes­mittel für die klas­si­sche Musik bereit­ge­stellt wurden, zum Beispiel mit Zuschüssen für Einrich­tungen auf dem Gebiet der Musik, Lite­ratur, Tanz und Theater mit insge­samt 57,6 Mio. Euro im Jahr 2020: Die wurden damit geför­dert, das Beet­hoven Haus in und die Baren­boim-Said Akademie in . Außerdem erhielten viele unter­schied­liche Projekte wie etwa das Mittel­deut­sche Barock­mu­sik­pro­jekt oder die Händel-Fest­spiele Förde­rungen. Auch die Haupt­stadt­kultur wurde beispiels­weise durch Förde­rung der unter­stützt, die auch für die kultu­relle Reprä­sen­tanz Deutsch­lands von beson­derer Bedeu­tung sind. Ebenso über Bundes­för­de­rung des Deut­schen Musik­rates laufen Wett­be­werbe im Land wie „“ oder der Deut­sche Orchester- oder Chor­wett­be­werb.

GRÜNE: Die Pandemie wirkt wie ein Kontrast­mittel. Sie hat uns als Gesell­schaft ins Bewusst­sein gerufen, wie prekär die Arbeits­be­din­gungen für viele Künstler*innen und Krea­tiven sind. Zugleich wurde schmerz­lich klar was fehlt ohne die Begeg­nung mit Kunst. Es fehlt ein gesell­schaft­li­cher Reso­nanz­raum für Selbst­re­flek­tion, Konfron­ta­tion, Inspi­ra­tion und auch für Trost. Kultur gehört für uns Grüne zur Daseins­vor­sorge und die freie Kunst zur Substanz einer leben­digen Demo­kratie. Es war uns wichtig, die beson­dere Schutz­wür­dig­keit von Kunst und Kultur auch in die Bevöl­ke­rungs­schutz­ge­setzen hinein zu verhan­deln, wo sie zunächst unter Frei­zeit­be­schäf­ti­gungen aufge­listet wurden. Und, damit sich der Bund nicht nur in Krisen­zeiten der Kultur­fi­nan­zie­rung beson­ders verpflichtet fühlt, wollen wir ein Staat­ziel Kultur im Grund­ge­setz veran­kern. Zukünftig muss es dann heißen: „Der Staat schützt und fördert die Kultur in ihrer Viel­falt“. Dies ist aller­dings auch mit den Anspruch verbunden, diese Viel­falt in staat­lich geför­derten Einrich­tungen im Sinne von Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit und Diver­sität bei der Beset­zung von Orches­tern und Leitungs­po­si­tionen auch abzu­bilden.

FDP: Die Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft litt und leidet letzt­lich noch immer in erheb­li­chem Maß an den Folgen des staat­lich verord­neten Shut­down aufgrund der Corona-Pandemie. Wir Freie Demo­kraten haben uns in der Pandemie immer für die selb­stän­digen Musi­ke­rinnen und Musiker stark gemacht: Bund und Länder hatten umfang­reiche Schutz­schirme – Zuschüsse, Kredite und Darlehen – für coro­nabe­dingte Notlagen von Solo-Selbst­stän­digen, Klein­un­ter­nehmen und Unter­nehmen gespannt, die auch die Unter­nehmen der Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft nutzen. Die Hilfs­pa­kete der Bundes­re­gie­rung waren jedoch lange Zeit nicht pass­genau und ziel­füh­rend, wir haben uns hier immer für Nach­steue­rungen einge­setzt. Insbe­son­dere im Falle der Solo-Selb­stän­digen. Die FDP-Bundes­tags­frak­tion hat früh­zeitig neben dem u.g. Antrag in der Initia­tive „Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft krisen- und zukunfts­fest gestalten“ einige Forde­rungen dazu einge­bracht. In verschie­denen Veran­stal­tungen, unter anderem mit der Veran­stal­tungs­wirt­schaft und Chris­tian Lindner oder zur „Zukunft der deut­schen Orchester“ haben wir uns sowohl mit der Popmusik, als auch mit klas­si­scher Musik ausein­an­der­ge­setzt.

LINKE: Wir treten dafür ein, dass Kultur­för­de­rung als Pflicht­aufgabe ange­sehen wird, d. h. der Staat schützt nicht nur Kunst und Kultur, sondern er fördert sie – so auch die klas­si­sche Musik. Eine Stär­kung der freien Ensem­bles und Orchester in muss auf verschie­denen Ebenen erfolgen. Zunächst wollen wir die Bundes­kul­tur­för­de­rung insge­samt nach­hal­tiger, prozess­hafter, unbü­ro­kra­ti­scher und weniger projekt­ori­en­tiert gestalten. In diesem Sinne sind lang­fris­tige Stipen­di­en­pro­gramme sinn­voll, die eine Rück­la­gen­bil­dung ermög­li­chen, wie auch die Weiter­füh­rung der Flexi­bi­li­sie­rung des Zuwen­dungs­rechts von Förder­mit­teln. Damit Interessenvertreter*innen gut ihren Aufgaben, wie z. B. admi­nis­tra­tiven Tätig­keiten und Manage­ment nach­gehen können, müssen sie zeit­lich und finan­ziell gestärkt werden. Zudem brau­chen wir Bundes­re­gu­la­rien, die verstärkt »Frei­räume« berück­sich­tigen, die für eine parti­zi­pa­tive Nutzung dienen sollen.

In der Pandemie haben beson­ders Solo­selb­stän­dige Künst­le­rInnen das Gefühl gehabt, von der Politik im Stich gelassen zu werden. Was will Ihre Partei tun, damit das nicht erneut passiert ?

SPD: Um den Lebens­un­ter­halt von Solo­selb­stän­digen zu sichern, wurden zahl­reiche Sofort- und Über­brü­ckungs­hilfen sowie Sozi­al­schutz­pa­kete auf den Weg gebracht. Damit konnten Kultur­schaf­fende finan­zi­elle Engpässe beim Lebens­un­ter­halt über­brü­cken und laufende Betriebs­kosten wie Mieten, Kredite für Betriebs­räume oder Leasing­raten beglei­chen. Mit dem Rettungs­paket „Neustart Kultur“ wurden für die Rück­kehr des Kultur­be­triebs aus dem Lock­down über 2 Milli­arden Euro bereit gestellt, damit soll es auch über 2021 hinaus Nothilfen geben. Wir werden das System sozialer Siche­rung so weiter­ent­wi­ckeln, dass Kultur­schaf­fende und Krea­tive (und andere Solo-Selb­stän­dige wie Kulturvermittler*innen) auch in freien und hybriden Beschäf­ti­gungs­formen besser und vor allem krisen­re­si­lient abge­si­chert sind. Neben der für uns unver­han­del­baren Künst­ler­so­zi­al­ver­si­che­rung und den bereits erreichten Verbes­se­rungen in der Renten- und Kran­ken­ver­si­che­rung geht es vor allem um die weitere Öffnung der sozialen Siche­rungs­sys­teme. Wir wollen die Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung so weit zu einer Arbeits­ver­si­che­rung weiter entwi­ckeln, dass sie auch der frei­wil­ligen Versi­che­rung gegen Einnah­me­aus­fälle offen­steht. Darüber hinaus werden wir die Rege­lungen für die oftmals unständig oder nur kurz­zeitig befristet Beschäf­tigten zum Beispiel im Bereich des Films und der Theater verein­fa­chen, um die soziale Absi­che­rung zu verbes­sern. Hierzu gehört auch, dass Kultur­för­de­rung eine auskömm­liche Finan­zie­rung des Lebens­un­ter­halts zum Beispiel durch Mindest­gagen und Ausstel­lungs­ho­no­rare für frei­schaf­fende Künstler*innen sicher­stellt.

GRÜNE: Wir fordern für die Zeit der Corona-Krise schnelle und prag­ma­ti­sche Hilfe in Form eines Exis­tenz­geldes von 1.200 Euro. hatte das erfolg­reich vorge­macht. Die Bundes­re­gie­rung, insbe­son­dere die SPD, hat sich gegen das Exis­tenz­geld gestellt. Und das obwohl Berlin und andere Länder, wie auch , dem Beispiel gefolgt sind. Insge­samt wollen wir die Künst­ler­so­zi­al­kasse (KSK) finan­ziell stärken. Wir wollen für Selb­stän­dige die Möglich­keit erleich­tern, sich frei­willig in der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung weiter zu versi­chern. Bei kultu­rellen Werken muss für Urheber*innen zudem endlich eine ange­mes­sene Vergü­tung sicher­ge­stellt werden. Über die Dauer der Pandemie hinaus wollen wir die soziale Lage von Künstler*innen und Krea­tiven verbes­sern. Dazu gehört die Einfüh­rung eines allge­meines Mindest­ho­norar als abso­lute Unter­grenze für zeit­ba­sierte Dienst­leis­tungen und bran­chen­spe­zi­fi­sche Mindest­ho­no­rare für bestimmte Werke und Dienst­leis­tungen, die von den Akteu­rinnen und Akteuren der Branche selbst ausge­han­delt werden sollen und auf Antrag der Bran­chen­ver­bände für allge­mein­ver­bind­lich erklärt werden können. Zur besseren sozialen Absi­che­rung von Solo­selbst­stän­dige auch in der Kultur- und Medi­en­branche tragen zudem unsere grüne Bürger­ver­si­che­rung und die Garan­tie­rente sowie ein leich­terer Zugang zu den sozialen Siche­rungs­sys­temen bei.

FDP: Wir haben seit Beginn der Krise gefor­dert, die Lebens­rea­lität von Künst­le­rinnen und Künst­lern, also vor allem der Solo­selb­stän­digen, anzu­er­kennen und wert­zu­schätzen. Prak­tisch heißt das: Die Hilfen hätten von Anfang an auch für Lebens­hal­tungs­kosten und damit einen Unter­neh­mer­lohn geöffnet werden müssen. Die erst im Januar 2021 einge­führte und bis September geltende „Neustart­hilfe für Selb­stän­dige“ ist – auf dann 18 Monate Pandemie bezogen – kein adäquater Unter­neh­mer­lohn. Wir fordern, die frei­wil­lige Versi­che­rung in der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung weiter zu öffnen, damit sich Selbst­stän­dige leichter gegen das Risiko einer Arbeits­lo­sig­keit versi­chern können. Eben­falls wollen wir uns um Rechts­si­cher­heit für den Status als frei­schaf­fender Künstler/​Künstlerin kümmern. Wir fordern daher eine Reform des Status­fest­stel­lungs­ver­fah­rens. Die Künst­ler­so­zi­al­ver­si­che­rung ist eine der tragenden Säulen der sozialen Absi­che­rung vieler Krea­tiver, die wir erhalten und stärken wollen. Wir Freie Demo­kraten setzen uns für eine Erhö­hung des Bundes­haus­halts für die natio­nale und inter­na­tio­nale Kultur­för­de­rung ein.

LINKE: Wir fordern die Einbe­zie­hung aller in die gesetz­li­chen Sozi­al­si­che­rungs­sys­teme (Renten‑, Kranken‑, Pflege- und Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung), um eben auch die soziale Absi­che­rung von unstetig Beschäf­tigten und Solo­selbst­stän­digen zu verbes­sern. Wir fordern verbind­liche Mindeststan­dards der Hono­rie­rung in der freien Kunst- und Kultur­ar­beit, bran­chen­spe­zi­fi­sche Hono­rar­un­ter­grenzen und eine recht­lich abge­si­cherte Ausstel­lungs­ver­gü­tung für bildende Künstler*innen. Die Künst­ler­so­zi­al­kasse muss für weitere Berufs­gruppen geöffnet und der Bundes­zu­schuss erhöht werden. Grund­sätz­lich will LINKE. die Kultur­branche krisen­fest gestalten und eine nach­hal­tige, prozess­hafte, unbü­ro­kra­ti­sche und weniger projekt­ori­en­tierte Bundes­kul­tur­för­de­rung.

Die Kultur der Stadt- und Staats­theater in Deutsch­land ist einmalig. Aber in den letzten Jahren wurden viele Theater fusio­niert, bei anderen wird gespart. Wie will Ihre Partei sich für diese einma­lige Kultur­land­schaft einsetzen?

SPD: Wir wollen die Mittel bereit­stellen, damit Kunst entstehen kann und Kultur­ein­rich­tungen allen offen­stehen, vom Theater bis zur Musik­schule. Eine entschei­dende Aufgabe ist es daher für uns, die Kommunen auch finan­ziell dauer­haft in die Lage zu versetzen, Kunst und Kultur aus eigener Kraft zu fördern. Unser Ziel ist es, bundes­po­li­ti­sche Kultur-Initia­tiven besser mit den jewei­ligen regio­nalen Gege­ben­heiten abzu­stimmen und nach Möglich­keit so eng zu verzahnen, dass Bund, Länder und Kommunen effektiv gemeinsam statt neben­ein­ander an der Stär­kung der Kultur arbeiten. Wir wollen die kultur­po­li­ti­schen Spit­zen­ge­spräche zu einem bundes­weiten Kultur­plenum weiter­ent­wi­ckeln, in dem neben Kommunen, Ländern und Bund auch Kulturproduzent*innen, ihre Verbände und die Zivil­ge­sell­schaft vertreten sind, um einen neuen Kultur­kon­sens über die Aufgaben und Verfahren der Kultur­po­litik, ein kultu­relles Bündnis der Viel­falt und Frei­heit zu erar­beiten. Wir wollen Kultur als Staats­ziel im Grund­ge­setz veran­kern. Wir wollen eine Weiter­ent­wick­lung bestehender Förder­lo­giken hin zu inhalt­lich struk­tur­bil­denden Maßnahmen und Impulsen. In jeder Struktur müssen aber freie Kunst­pro­duk­tionen möglich sein.

GRÜNE: Kultur­för­de­rung ist in erster Linie Länder­sache bzw. 80 Prozent der Orchester und Theater in Deutsch­land werden von Kommunen getragen. Sie sind, wie viele andere Kultur­ein­rich­tungen und ‑sparten, derzeit akut von Kürzungen bedroht, da viele Kommunen Corona-bedingt Minder­ein­nahmen verzeichnen. Umso ernst­zu­neh­mender ist die Nach­richt, dass 42 Prozent der Kommunen zukünftig ihre Kultur­aus­gaben kürzen müssen. (Im Sport­be­reich sind es 32 Prozent.) Diese alar­mie­renden Zahlen bestä­tigen die Problem­an­zeigen aus der Kultur­szene, wie zuletzt von der Deut­schen Orches­ter­ver­ei­ni­gung. In unserem Wahl­pro­gramm setzen wir uns daher für eine Stär­kung der Kommu­nal­fi­nanzen ein. Das schon ange­spro­chene Staat­ziel Kultur auf Bundes­ebene kann für die Kommunen im Übrigen als Vorbild dienen, Kultur auch in den Kommunen als Pflicht­auf­gabe anzu­sehen. Als Voraus­set­zung hierfür wollen einen Fonds zum Schutz von Kultur­ein­rich­tungen einrichten. Kultur muss sich aller­dings, wenn sie ihrer gesell­schaft­li­chen Bedeu­tung gerecht werden will, auch breiter aufstellen. Das Ziel muss es sein, bestehenden sozialen und finan­zi­ellen Hürden abbauen und auch baulich inklu­siver werden. Kosten­loser Eintritt für Schüler*innen in staat­li­chen Museen oder Sonn­tags­öff­nungen von Biblio­theken führen in die rich­tige Rich­tung. Kultur muss endlich wirk­lich für jede und jeden da sein.

FDP: Wir Freie Demo­kraten setzen uns für eine Erhö­hung des Bundes­haus­halts für die natio­nale und inter­na­tio­nale Kultur­för­de­rung ein. Dabei achten wir jedoch darauf, uns nicht in kommu­nale Zustän­dig­keiten einzu­mi­schen. Kultur­för­de­rung ist keine Subven­tion, sondern eine Inves­ti­tion in die Zukunft unseres Landes. Wir wollen einen Anstieg der insti­tu­tio­nellen Förde­rung zur Stär­kung der Insti­tu­tionen in ihrer Unab­hän­gig­keit. Damit wird Deutsch­land seiner Rolle als Kultur­na­tion gerecht. Wir Freie Demo­kraten setzen uns dafür ein, Kultur als Staats­ziel im Grund­ge­setz durch Aufnahme des Arti­kels 20b mit dem Satz „Der Staat schützt und fördert Kultur“ fest­zu­schreiben. 

LINKE: Wir stellen uns gegen die Ökonomi­sierung und Priva­ti­sie­rung von Aufgaben der Daseins­vor­sorge. Kultur liegt vorran­gig im Aufga­ben­be­reich der Länder und Kommunen. Das Koope­ra­ti­ons­verbot zwischen Bund und Ländern muss beendet werden. Wir wollen Kultur als Gemein­schafts­auf­gabe und ein Staats­ziel Kultur im Grund­ge­setz, um den koope­ra­tiven Kultur­fö­de­ra­lismus zu stärken. Wir wollen eine*n Bundeskulturminister*in mit Kabi­netts­rang und ein Kultur­mi­nis­te­rium, um die Belange der Kultur gegen­über anderen Ressorts sowie auf euro­päi­scher Ebene wirk­samer vertreten zu können.

Ein großer Träger der klas­si­schen Musik sind die Rund­funk­an­stalten, teure Orchester werden noch immer durch Rund­funk­ge­bühren gezahlt. Hat dieses Modell eine Zukunfts­per­spek­tive?

SPD: Wie der öffent­lich-recht­liche Rund­funk, stehen auch seine Orchester für Viel­falt und hohe Qualität. Der öffent­lich-recht­liche Rund­funk hat die wich­tige Aufgabe, ein viel­fäl­tiges und ausge­wo­genes Angebot zu senden. Er stellt die Meinungs­frei­heit und ‑viel­falt sicher und fördert zugleich die kultu­relle Bildung. Bei der Kultur sollte daher nicht gekürzt werden. Es geht aller­dings um die breite Akzep­tanz des Rund­funks in der Bevöl­ke­rung. Die SPD unter­stützt daher die Länder in den Reform­be­mü­hungen des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks. 

GRÜNE: Der öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk hat sowohl einen Informations‑, wie einen Bildungs- und einen Kultur­auf­trag. Wir setzen uns für eine Finan­zie­rung ein, die diesem beson­deren Auftrag entspricht und einem defi­nierten Programm­auf­trag folgt. Und, wie wir im Wahl­pro­gramm betonen, muss der öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk, der von allen finan­ziert wird, auch alle errei­chen. „Die Media­theken der Öffent­lich-Recht­li­chen sollen bei ange­mes­sener Vergü­tung der Urheber*innen dauer­haft zugäng­lich und euro­pä­isch verzahnt werden“, heißt es weiter in unserem Wahl­pro­gramm.

FDP: Wir sind der Meinung, dass sich der öffent­lich-recht­liche Rund­funk primär auf die Bereiche Kultur, Nach­richten, poli­ti­sche Bildung und Doku­men­ta­tionen konzen­trieren sollte. Wir einen moder­neren und schlan­keren öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk, der sich auf bestimmte Bereiche konzen­trieren soll. Die Frak­tion der Freien Demo­kraten im Deut­schen Bundestag hat hierzu eine Initia­tive einge­bracht („Öffent­lich-recht­li­cher Rund­funk – Zukunfts­fest machen und gesell­schaft­liche Akzep­tanz erhöhen“). In Bezug auf Orchester, Chöre und Ensem­bles fordern wir dort, diese zu erhalten und mittel­fristig in eine über­wie­gend staat­liche Finan­zie­rung mit einer schlanken und dezen­tralen Verwal­tung zu über­führen.

LINKE: Der öffent­lich-recht­liche Rund­funk (ÖRR) steht für mediale Teil­habe und Grund­ver­sor­gung. DIE LINKE setzt sich für einen starken ÖRR ein, der auf verän­derte Medi­en­nut­zungen reagiert und jour­na­lis­ti­sche Qualität sowie neben Nach­richten und Infor­ma­tionen auch umfas­sende Perspek­tiven, Bildung, Unter­hal­tung, Sport und eben kultu­relle Viel­falt bieten muss. Weiter­ge­hend sind Koope­ra­tionen zwischen öffent­lich-recht­li­chen Sendern und Kultur­ein­rich­tungen von Inter­esse.

Können Sie einen Kompo­nisten (und / oder ein Werk) nennen, dem /​der sich Ihre Partei beson­ders nahe fühlt?

SPD: Eine schwie­rige Frage: In unserer Partei enga­gieren sich über 400.000 Menschen mit ganz unter­schied­li­chen Musik­ge­schmä­ckern. Ludwig van Beet­ho­vens 9. Sinfonie zum Beispiel ist aber sicher ein Meis­ter­werk, das alle vereint, insbe­son­dere mit dem Chor­fi­nale“ Ode an die Freude“. In diesem Werk geht es um Frieden und Völker­ver­stän­di­gung.

GRÜNE: Das ist schwierig zu beant­worten. Der Musik­ge­schmack in meiner Partei ist divers. Einige spielen in Bands, Orches­tern oder singen in Chören. Die Band­breite reicht von Rap, Hip-Hop bis zur Klassik. Ich (Erhard Grundl) war Mitglied der Rock-Band „Baby You Know“. Aber, als Europa-Partei, ist viel­leicht Beet­hoven für uns ein großer gemein­samer musi­ka­li­scher Nenner.

FDP: Sich auf ein Werk oder einen Komponisten/​Komponistin fest­zu­legen wird der Viel­sei­tig­keit der Partei nicht gerecht. Ein sehr nahe­lie­gendes Werk stellt Beet­hoven, mit dem 4. Satz der 9. Symphonie, Ode an die Freude dar, welche die Euro­pa­ver­bun­den­heit der Partei wider­spie­gelt. Da dieses Stück aller­dings von jeder euro­pa­nahen Partei genannt werden könnte, möchten wir noch eine weitere Kompo­nistin nennen der wir uns nahe fühlen. Die Video­spiel-Kompo­nistin und Frei­be­ruf­lerin Yoko Shimo­mura verkör­pert die partei­li­chen Aspekte der Inno­va­tion, Selbst­stän­dig­keit, sowie Digi­ta­li­sie­rung. Ein weiteres Werk zu dem wir eine gewisse Verbun­den­heit spüren, stellt das Volks­lied „Die Gedanken sind frei“ dar.

LINKE: Wir bringen in der LINKEN als demo­kra­ti­sche Sozia­lis­tinnen und Sozia­listen, demo­kra­ti­sche Linke mit unter­schied­li­chen poli­ti­schen Biogra­fien, welt­an­schau­li­chen und reli­giösen Einflüssen zusammen. Von daher aner­kennen wir auch, die verschie­denen kultu­rellen und musi­ka­li­schen Vorlieben, singen zu unseren Partei­tagen aber sehr gerne und tradi­tio­nell „Die Inter­na­tio­nale“ von Pierre Chretien Degeyter und Eugène Edine Pottier.